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SPD Neutraubling.

Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Neutraubling! :

Mit unserer Homepage bieten wir Ihnen die Möglichkeit, sich über die politische Arbeit und unser soziales Engagement zu informieren.

 

Seit über 150 Jahren stehen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für die Grundwerte unserer Partei und dafür setzen wir uns auch heute noch mit Überzeugung ein – gerade in einer Zeit der „postfaktischen Politik“, in der Werte häufig dem Populismus weichen müssen.

 

Kommunalpolitik geht uns alle an! Beteiligen Sie sich und gestalten auch Sie unser Zusammenleben in unserer Stadt mit. Kontaktieren Sie uns - egal ob per Mail, Telefon oder persönlich bei unseren öffentlichen Terminen. Wir freuen uns über Ihre Anregungen!

 

 

Patricia Dillschnitter

 

1. Ortsvereinsvorsitzende
 


 

 

Liebe Faschingsfreunde,

am Sonntag, 28.01.2018, 14.00 bis 17.00 Uhr, findet in der Stadthalle Neutraubling unser traditioneller SPD - Kinderfasching statt.

Für fetzige Musik sorgt unser DJ Martin und wir freuen uns wie im vergangenen Jahr auf die TSA-Kindertanzgruppe „Lollipops“, die unser Programm mit ihrem Auftritt bereichern wird.

Selbstverständlich haben wir uns auch in diesem Jahr wieder eine Menge spannende Spiele einfallen lassen.

Für das leibliche Wohl ist ebenfalls bestens gesorgt.

 

Unser SPD- Team freut sich auf viele große und kleine Gäste!

 

Patricia Dillschnitter

1. Ortsvereinsvorsitzende

SPD-Neutraubling

Veröffentlicht am 09.01.2018

Veröffentlicht am 19.12.2017

Die SPD Neutraubling verbindet auch heuer ihre kleine Weihnachtsfeier anlässlich der Neutraublinger Christbaummeile mit einer sozialen Aktion.

Dieses Jahr möchten wir das Autonome Frauenhaus Regensburg unterstützen. Hier finden 10 Frauen aus Stadt und Landkreis Regensburg mit ihren Kindern Zuflucht, die häuslicher Gewalt entflohen sind und hier anonym leben, bis sie eine eigene Wohnung finden. Bei dem angespannten Wohnungsmarkt in Regensburg dauert dies oft ein Jahr, obwohl die Unterkunft eigentlich als kurzfristige Übergangslösung konzipiert ist.

Wir möchten dem Autonomen Frauenhaus helfen, für diese Frauen und Kinder ein kleines Weihnachtsfest auszurichten, so dass die Bewohner möglichst unbeschwerte Feiertage verbringen können. Die Mitglieder der SPD Neutraubling packen darüber hinaus für jedes Kind ein Weihnachtspäckchen.

Auch Sie können helfen, den Frauen und Kindern des Frauenhauses eine kleine Freude zu machen! Besuchen Sie uns am Freitag, den 22.12. um 18 Uhr bei unserem Christbaum in der Sudetenstraße. Wir schenken gegen die Spende von 1,- € pro Tasse Glühwein aus, den der Ortsverein der SPD Neutraubling unentgeltlich zur Verfügung stellt. Die Spenden gehen somit zu 100 % an das Autonome Frauenhaus Regensburg.

Sollten Sie spenden wollen und es Ihnen nicht möglich sein, zur Christbaummeile zu kommen, können Sie gern unter 0171/4950765 einen Termin vereinbaren.

Jeder Euro zählt - wir freuen uns auf Sie!

 

Patricia Dillschnitter

1. Ortsvereinsvorsitzende

SPD-Neutraubling

Veröffentlicht am 05.12.2017

Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung

Seit einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes aus dem November 2016, in dem einer Gemeinde aus dem Landkreis München untersagt wurde, die Straßenausbaukosten voll für ihre Bürger zu übernehmen, beschäftigt sich die SPD-Fraktion auch parteiübergreifend mit einer Neufassung der Satzung dieser Straßenausbaubeiträge.

Leider zwingt dieses Urteil auch die Stadt Neutraubling dazu, unsere Bürgerinnen und Bürger bzw. Anlieger mit diesen Kosten zu belasten. Gerne würden wir das den betroffenen Neutraublinger Bürgerinnen und Bürgern ersparen. Was früher eine Soll-Regelung war, ist seit 2016 ein MUSS, wenn Kommunen staatliche Fördermittel weiterhin in Anspruch nehmen möchten.

Für viele Menschen bedeuten diese Straßenausbaubeiträge ein Schreckensszenario. Es bestehen Existenzängste vor allem auch bei Rentnern und Rentnerinnen, die größtenteils keine Möglichkeit mehr haben, ein Darlehen zu erhalten.

Wir haben während der Stadtratssitzung beim Bürgermeister explizit nachgehakt: Bisher gab es in Neutraubling noch keine Straßenausbaubeiträge, die über eine 4-stellige Summe hinausgingen. Der Stadtrat entscheidet immer über die Höhe der Belastung bzw. exakte Definition der Straßen. Wir werden sehr genau darauf achten, dass von Fall zu Fall eine erträgliche Lösung gefunden wird und keiner unserer Bürgerinnen und Bürger mit unbezahlbaren Beträgen überfordert wird.

 

Die neue Satzung der Stadt Neutraubling tritt ab 01.01.2018 in Kraft. Wir haben dieser Satzung zugestimmt, da sie insgesamt eine Verbesserung gegenüber der alten Satzung darstellt. So wurden die Prozentsätze, welche die Stadt als Eigenanteil beim Ausbau übernimmt, nicht nur einfach für den jeweiligen Straßentyp aus der alten Satzung fortgeschrieben, sondern jeweils sogar um 15 % erhöht. Wie weit der Eigenanteil einer Gemeinde gehen darf, schweigt sich auch eine Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages aus und überlässt das, bei im Moment noch sehr unüberschaubarer Gesetzeslage, die sich derzeit größtenteils an Gerichtsurteile anlehnt, den einzelnen Gemeinden. Sobald sich die Gesetzeslage ändert und sich eine Verbesserungsmöglichkeit für unsere Bürgerinnen und Bürger abzeichnet, wird die SPD-Fraktion sofort eine Änderung der Neutraublinger Satzung einfordern. Das versprechen wir Ihnen!

 

 

Machbarkeitsstudie zum Kreisverkehr Waldenburger/Neudeker Straße

Enttäuscht waren wir über die Machbarkeitsstudie, die uns in dieser Sitzung vorgestellt wurde. SPD, Aktive Bürger und FW und hatten bereits 2014 einen Antrag gestellt, an dieser Stelle einen Kreisverkehr zu errichten. Dieser Antrag fand mit einer Gegenstimme Zustimmung.

Zwei Varianten eines Kreisverkehrs wurden dem Stadtrat in der Sitzung am 23.11.2017 präsentiert, die zu keiner guten Lösung führen würden. Wir hätten erwartet, dass uns eine realisierbare Variante vorgestellt wird, die die äußerst ungute Verkehrssituation an dieser Stelle wesentlich verbessert. Die Situation aber einfach so zu lassen und achselzuckend nichts dagegen zu unternehmen, weil sich ja 2 vorgestellte Varianten als untauglich erwiesen haben, widerstrebt unserer Auffassung von vorausschauender Gefahrenabwehr. Auch wenn der Vertreter der Polizei diese Kreuzung als wenig unfallträchtig in den letzten Jahren beschrieben hat, weil sich alle Verkehrsteilnehmer wohl vorsichtig verhalten, ist das beileibe kein Freibrief, dass dies auch in Zukunft so sein wird. Die Planer sollten deshalb sehr rasch eine praktikable und realisierbare Lösung vorstellen, die diese "ungute Verkehrssituation" (Aussage des Polizeivertreters in der Stadtratssitzung) auf Dauer entspannt. Wir als SPD-Fraktion wollen, dass der Stadtratsbeschluss unverzüglich umgesetzt wird und ein Kreisverkehr, von welchem Zuschnitt auch immer, an dieser Stelle den Verkehr vernünftig regelt. Vorher aber sollten die externen Planer erst einmal die jetzige Situation gründlich analysieren, was sie nach eigener Aussage in der Stadtratssitzung - mangels Auftrag durch die Stadt - nicht getan haben. Die Behauptung, dass ein Minikreisel, der ohne Grunderwerb durch die Stadt möglich wäre, keine Verbesserung bringen würde, stünde dann nicht als unbewiesene subjektive Meinung eines Planers im Raum, die man glauben kann oder auch nicht!

Wir wollen praktikable Lösungen und nicht den Satz „geht nicht“!

 

 

 

SPD-Stadtratsfraktion zum Rechenschaftsbericht 2016

 

Herr Kämmerer Manfred Zink und seine Mitarbeiter haben wie auch schon früher einen sehr gut aufgearbeiteten Rechenschaftsbericht vorgelegt und uns umfangreiche telefonische Auskunft gegeben. Es ist finanziell ein sehr gutes Haushaltsjahr 2016 gewesen und zum Glück haben sich die Befürchtungen zur Wirtschaftsentwicklung nicht bewahrheitet. Die Bundesrepublik im Ganzen hat sich gegen den weltwirtschaftlichen Trend gestellt und das merken wir ganz besonders in Neutraubling. Vielen Dank an die Unternehmer in Neutraubling, die mit knapp
18 Mio € Gewerbesteuern (über 41%!!! der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes) die Aufgaben der Stadt Neutraubling unterstützen. Aber Dank auch an alle Arbeitnehmer, denn der Anteil der Einkommensteuer trägt als zweitwichtigste Säule mit über 7 Mio € (über 16%) zum Verwaltungshaushalt bei.
Fantastisch sieht auch die die Zuführung zu den Rücklagen in Höhe von über 15 Mio € aus. Die Stadt verfügte zum 31.12.2016 über fast 37 Mio € Rücklagen.

Aber woher kommt die hohe Zuführung zu den Rücklagen?
Geplant war eine Zuführung von 4,5 Mio €, jetzt sind es 15,3 Mio € (+ 10,8 Mio €).
Der Haushalt der Stadt wird über den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt abgebildet. Der Verwaltungshaushalt beinhaltet die „normalen“ Einnahmen (z.B. Steuereinnahmen, Gebühreneinnahmen, Pachteinnahmen) und Ausgaben (z.B. Personalkosten, Straßenunterhalt) die eine Stadt hat. Der Vermögenshaushalt bildet die Entwicklung (Zuwächse und Abschmelzungen) des Vermögens einer Stadt ab.
Das Geld wird also im Prinzip über den Verwaltungshaushalt „verdient“. Und hier liegt das Problem. Eine Rücklagenzuführung von 15 Mio € klingt erstmal hervorragend, aber es wurden im Verwaltungshaushalt „nur“ 2,35 Mio € mehr „verdient“ als geplant. Zusätzlich wurden knapp 0,7 Mio € an Ausgaben gespart. Dies ergibt also nur ein „echtes Mehrergebnis“ im Verwaltungshaushalt von rund 3 Mio €. Und selbst hiervon ist ein Teil der Ausgaben nur verschoben und nicht aufgehoben (z.B. der Straßenunterhalt mit 158.000€ weniger als geplant).


Der größte Teil des Mehrergebnisses im Vermögenshaushalts (Rücklagenzuführung) kommt also nicht aus dem Verwaltungshaushalt, sondern aus dem Vermögenshaushalt selbst: Es wurde mehr verkauft als zunächst geplant ( + 1,75 Mio €) und weniger investiert als geplant (Tiefbau – 4,6 Mio €, Grundstückserwerb – 4,3 Mio €, Anschaffungen -0,48 Mio €).
Zusammenfassend sind es also vor Allem die Minderausgaben und nicht die Mehreinnahmen, die hohe Rücklagenzuführung ausgelöst haben. Die Investitionen werden aber zukünftig so oder ähnlich wie geplant fällig. Verschärft wird die Situation durch die allgemein gestiegenen Baukosten. Diese treffen auch die Stadt Neutraubling bei aktuellen Projekten (Grundschule, Kulturhaus und Hallenbad). Hier werden sicherlich mehr Gelder benötigt als bisher geplant.

Besonders die aktuelle Prognose der Steuereinnahmen 2017 lässt aufhorchen und muss uns weiterhin daran erinnern sparsam mit dem Geld der Steuerzahler umzugehen!

 

 

 

SPD-Stadtratsfraktion

Hermann Achmann, Gabriele Drallmer, Markus Pesth, Ingrid Winklmeier

Veröffentlicht am 28.11.2017

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