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SPD Neutraubling.

Quod licet Iovi, non licet bovi,

(„Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt.“)

an diesen lateinischen Spruch aus seiner Gymnasialzeit hat sich möglicherweise der Neutraublinger Bürgermeister Heinz Kiechle in der Stadtratssitzung am 08.11.2018 erinnert, als er dem Obertraublinger Bürgermeister Graß bei Tagesordnungspunkt 5: Ostumfahrung Niedertraubling: Stich zur Südumgehung Neutraubling ein Rederecht vor dem Neutraublinger Stadtrat einräumen wollte. Eigentlich hätte nach der Tagesordnung nur Dr. Häusler, der Leiter der Verkehrsentwicklung am Landratsamt Regensburg sprechen dürfen, um das Projekt vorzustellen.

Nach der Geschäftsordnung unseres Stadtrates erhalten nur Stadträte und Sachverständige Rederecht, Zuhörer aber nicht. Sonst müsste man jedem betroffenen Bürger, der dem Stadtrat ein Anliegen zur Entscheidung vorgelegt hat, ein Rederecht einräumen.

Sogar Stadträte, wenn sie selbst Betroffene einer Entscheidung sind, dürfen nicht mitreden und müssen während des entsprechenden Tagesordnungspunktes auf den Zuhörerersitzen Platz nehmen.

Veröffentlicht am 25.11.2018

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